❓ Dokument 20/8080
📋 Worum geht es?
In der Anfrage wird die finanzielle Förderung für private und kommunale Waldbesitzer zur Bewältigung der Folgen von Extremwetterereignissen thematisiert. Es wird insbesondere auf die Räumung von Kalamitätsflächen eingegangen und die damit verbundenen Antragszahlen sowie Bearbeitungsprozesse erläutert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind private und kommunale Waldbesitzer sowie forstliche Zusammenschlüsse in Hessen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der Anträge auf Förderung, den positiven und negativen Bescheiden sowie den Gründen für Ablehnungen gestellt. Zudem wird nach der Bearbeitungsdauer und der Höhe der Zuwendung gefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Ministerin zeigen, dass seit 2019 insgesamt 3.542 Anträge eingegangen sind. 1.430 Anträge wurden positiv beschieden, 20 abgelehnt und 2.092 sind noch nicht beschieden. Gründe für Ablehnungen sind unter anderem, dass die Bagatellgrenze nicht erreicht wurde oder Fristen überschritten wurden.
⚡ Einordnung
Die Anfrage und die Antworten der Regierung verdeutlichen die Herausforderungen bei der Bearbeitung von Förderanträgen im Kontext von Extremwetterereignissen. Die Landesregierung sieht die Möglichkeit zur Förderung als bürokratiearm an, was jedoch in der Praxis aufgrund der hohen Antragszahlen und begrenzten Ressourcen zu Verzögerungen führt.