❓ Neubau der Polizeiautobahnstation Darmstadt
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert den Neubau der Polizeiautobahnstation in Darmstadt, der als energieeffizientes Gebäude auf einem landeseigenen Grundstück geplant ist. Es wird die Möglichkeit einer Öffentlich-Privaten Partnerschaft (ÖPP) zur Umsetzung des Projekts diskutiert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Polizeidienststellen in Darmstadt sowie die Bürger, die von den Dienstleistungen der Polizei profitieren.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand der Planungen, der Wirtschaftlichkeit und den Aspekten der Nachhaltigkeit des Neubaus in Form einer ÖPP.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung bestätigt, dass die Inhalte des Artikels im Darmstädter Echo zutreffend sind. Der Neubau ist noch nicht entschieden, die Entscheidung wird erst bei nachgewiesener Vorteilhaftigkeit getroffen. Eine Wirtschaftlichkeitsprognose zeigt eine Vorteilhaftigkeit von rund 13 % für die ÖPP-Variante.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die Pläne für den Neubau der Polizeiautobahnstation in Darmstadt auf einer Pressemitteilung des LBIH basieren. Die Entscheidung über die ÖPP-Beschaffung wird erst 2024 getroffen. Die Landesregierung hat bereits positive Erfahrungen mit ähnlichen Projekten gemacht.