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HessenKleine AnfrageSPD

❓ Wasserstoff-Straßenbahn in Hessen – Teil II

7. April 2022Dokument 20/8274 · WP 20Hessen
Tobias Eckert
WasserstoffStraßenbahnFörderungVerkehrspolitikHessen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Anfrage wird untersucht, ob Wasserstoff-Straßenbahnen in Hessen gefördert werden können. Der Fragesteller verweist auf die Entwicklungen in Leipzig und die Notwendigkeit, solche Verkehrsmittel in die hessische Verkehrspolitik zu integrieren.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Kommunen in Hessen, die möglicherweise Wasserstoff-Straßenbahnen einführen möchten, sowie die Landesregierung und die zuständigen Ministerien.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden mehrere Fragen zur Förderung von Wasserstoff-Straßenbahnen gestellt, insbesondere zur Möglichkeit einer Förderung durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) und die Absicht der Landesregierung, eigene Förderungen einzurichten.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass eine Förderung von Straßenbahnfahrzeugen nach dem GVFG nicht möglich ist. Eine eigene Landesförderung für Wasserstoff-Straßenbahnen ist nicht geplant. Es wird auf die bestehenden elektrifizierten Netze in Städten wie Darmstadt, Frankfurt am Main und Kassel verwiesen.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die Förderung von Wasserstoff-Straßenbahnen in Hessen nicht möglich ist, da Straßenbahnfahrzeuge nicht unter den förderfähigen Maßnahmen des GVFG fallen. Die Antwort der Landesregierung bekräftigt diese Einschätzung und verweist auf die bestehenden Fördermöglichkeiten für Brennstoffzellenfahrzeuge.

Quelle: Hessen, Dokument 20/8274, Wahlperiode 20, eingereicht 7. April 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.