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HessenKleine AnfrageFreie Demokraten

Dokument 20/8425

13. Juli 2026Dokument 20/8425 · WP 20Hessen
Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn, Oliver Stirböck, Stefan Müller
OnlinezugangsgesetzDigitalisierungVerwaltungsleistungenHessenKommunen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage thematisiert die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen. Es wird untersucht, ob die Fristen zur Digitalisierung der Verwaltungsleistungen eingehalten werden können.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger Hessens, die Kommunen sowie die Landesverwaltung, die für die Umsetzung der digitalen Verwaltungsleistungen verantwortlich sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Umsetzung des OZG bis Ende 2022, zur Anzahl der digitalisierten Verwaltungsleistungen und zur Zusammenarbeit zwischen Bund, Land und Kommunen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten der Regierung zeigen, dass bis Ende 2022 740 Verwaltungsleistungen digitalisiert werden sollen, von denen bereits 349 umgesetzt sind. Es wird betont, dass die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Verwaltungsebenen entscheidend ist.

⚡ Einordnung

Die Umsetzung des OZG ist politisch relevant, da sie die Effizienz der Verwaltung verbessern und den Bürgern den Zugang zu Dienstleistungen erleichtern soll. Kritiker befürchten jedoch, dass die Umsetzung mit hohen Kosten und organisatorischen Herausforderungen verbunden ist.

Quelle: Hessen, Dokument 20/8425, Wahlperiode 20, eingereicht 5. Mai 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.