Zurück zur Übersicht
HessenKleine AnfrageSPD

❓ Verdienstausfälle für Feuerwehrlehrgänge auf Kreisebene sollen komplett vom Land bezahlt werden und nicht von den Kommunen

19. Mai 2022Dokument 20/8507 · WP 20Hessen
Karina Fissmann, Tobias Eckert, Heike Hofmann, Karin Hartmann, Rüdiger Holschuh, Oliver Ulloth
FeuerwehrVerdienstausfallLehrgängeFinanzierungHessen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage behandelt die Frage, ob das Land Hessen die Verdienstausfälle für Feuerwehrlehrgänge auf Kreisebene vollständig übernehmen sollte, um die finanziellen Belastungen für die Kommunen zu reduzieren.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Kommunen in Hessen, insbesondere kleinere Gemeinden, die die Kosten für die Verdienstausfälle der Feuerwehrangehörigen tragen müssen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller fragen, wie viele Feuerwehrlehrgänge in Vollzeit und Teilzeit stattfinden, welche Kosten die Kommunen tragen und ob das Land plant, die Kommunen finanziell stärker zu unterstützen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass die Erstattung des Verdienstausfalls zwischen den Kommunen und den Feuerwehrangehörigen geregelt wird. Es liegen keine Informationen über die Kosten vor. Das Land Hessen unterstützt die Gemeinden durch die Übernahme von Reise- und Verpflegungskosten sowie Lohnersatzkosten während Lehrgängen an der Landesfeuerwehrschule.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller betonen die finanzielle Belastung für kleinere Kommunen und fordern eine stärkere Unterstützung durch das Land. Die Antwort der Landesregierung verweist auf die bestehenden Regelungen und die Unterstützung durch die Hessische Landesfeuerwehrschule.

Quelle: Hessen, Dokument 20/8507, Wahlperiode 20, eingereicht 19. Mai 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.