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HessenKleine AnfrageSPD

❓ Rechte Szene und Rechtsrockkonzerte in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg

21. Juni 2019Dokument 20/857 · WP 20Hessen
Bijan Kaffenberger, Heike Hofmann, Nancy Faeser
RechtsextremismusDarmstadtKonzertNeonazisSicherheitsbehörden
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtsextreme Szene sowie Rechtsrockkonzerte in den Kreisen Darmstadt und Darmstadt-Dieburg. Die Fragesteller fordern Informationen über aktive rechtsextreme Organisationen und deren Aktivitäten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg sowie die Sicherheitsbehörden, die mit der Überwachung und Bekämpfung von Rechtsextremismus betraut sind.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen nach aktiven rechtsextremen Organisationen, deren Mitgliederzahlen und den durchgeführten rechtsextremen Veranstaltungen in den letzten fünf Jahren.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung berichtet über verschiedene rechtsextreme Organisationen, die in der Region aktiv waren, und nennt die NPD sowie die Identitäre Bewegung Hessen. Es wurden keine konkreten Zahlen zu rechtsextremen Veranstaltungen in den letzten fünf Jahren angegeben, außer einer aufgelösten Veranstaltung in Mühltal.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die rechtsextreme Szene in Hessen gut vernetzt ist. Die Landesregierung betont, dass sie wachsam ist und Maßnahmen zur Bekämpfung von Rechtsextremismus ergreift. Es liegen keine aktuellen Erkenntnisse über aktive neonazistische Strukturen vor.

Quelle: Hessen, Dokument 20/857, Wahlperiode 20, eingereicht 21. Juni 2019

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.