❓ Dokument 20/857
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aktivitäten rechtsextremer Organisationen in den Kreisen Darmstadt und Darmstadt-Dieburg, insbesondere im Kontext von Veranstaltungen und Netzwerken in den letzten fünf Jahren.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger von Darmstadt und Darmstadt-Dieburg sowie die Sicherheitsbehörden, die mit rechtsextremen Aktivitäten konfrontiert sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu aktiven rechtsextremen Organisationen, deren Mitgliederzahlen, sowie zu Veranstaltungen und deren Veranstaltern gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung nennt verschiedene rechtsextreme Gruppen, deren Aktivitäten und gibt an, dass die NPD im Bereich Darmstadt ein geringes Mitgliederpotenzial hat. Es gab keine nennenswerten rechtsextremen Veranstaltungen in der Region, abgesehen von einer aufgelösten Veranstaltung im Februar 2019.
⚡ Einordnung
Die Anfrage und die Antwort der Landesregierung verdeutlichen die Wachsamkeit gegenüber rechtsextremen Aktivitäten und die Maßnahmen zur Bekämpfung von Extremismus in Hessen.