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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Gefährdung durch Kriegswaffen aus der Ukraine

10. Juni 2022Dokument 20/8631 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
KriegswaffenUkraineinnere SicherheitSchwarzmarktExtremismus
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage behandelt die potenziellen Gefahren, die von in der Ukraine ausgegebenen Kriegswaffen ausgehen, insbesondere in Bezug auf den illegalen Waffenhandel und die innere Sicherheit in Deutschland.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Sicherheitsbehörden in Hessen, die Polizei sowie die allgemeine Bevölkerung in Deutschland.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage stellt sieben Fragen zur Einschätzung der Landesregierung bezüglich der Gefahren durch illegale Schusswaffen und extremistische Kriegsteilnehmer aus der Ukraine.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat keine konkreten Hinweise auf eine Gefährdung durch illegale Schusswaffen oder extremistische Teilnehmer aus der Ukraine in Hessen. Es wird auf die Herausforderungen des illegalen Waffenhandels im Darknet hingewiesen.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet, dass derzeit keine konkreten Hinweise auf eine Gefährdung vorliegen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/8631, Wahlperiode 20, eingereicht 10. Juni 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.