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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/8659

13. Juli 2026Dokument 20/8659 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
MedizinprodukteEU-VerordnungZertifizierungHessenGesundheitsversorgung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage thematisiert die Umsetzung der EU-Verordnung über Medizinprodukte (MDR) in Hessen. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Anzahl der benannten Stellen, den Auswirkungen auf Medizinprodukte und den Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellung der Patientenversorgung.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Hersteller von Medizinprodukten, medizinische Fachgesellschaften, sowie Patienten und Anwender in Hessen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl der benannten Stellen, zur Versorgungslage, zu Maßnahmen gegen Versorgungsengpässe und zu Unterstützungsmöglichkeiten für Hersteller gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung berichtet, dass derzeit nur eine benannte Stelle in Hessen existiert. Es liegen keine konkreten Hinweise auf betroffene Medizinprodukte vor. Maßnahmen zur Vermeidung von Versorgungsengpässen sind aufgrund der rechtlichen Rahmenbedingungen eingeschränkt. Sonderzulassungen sind unter bestimmten Bedingungen möglich.

⚡ Einordnung

Die Anfrage verdeutlicht die Herausforderungen bei der Umsetzung der MDR und die Notwendigkeit, die Versorgung mit Medizinprodukten sicherzustellen. Es gibt Bedenken hinsichtlich der Überlastung der benannten Stellen und der möglichen Auswirkungen auf die Patientenversorgung.

Quelle: Hessen, Dokument 20/8659, Wahlperiode 20, eingereicht 17. Juni 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.