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HessenKleine AnfrageFreie Demokraten

Dokument 20/867

17. Juli 2026Dokument 20/867 · WP 20Hessen
Yanki Pürsün
TeilhabechancengesetzHessenJobcenterBundesagentur für ArbeitRehabilitation
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage befasst sich mit der Identifizierung potenzieller Teilnehmer für Förderungen nach dem Teilhabechancengesetz in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Eignung und der gesetzlichen Voraussetzungen thematisiert.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Personen, die Leistungen nach dem SGB II beziehen, sowie die Gemeinsamen Einrichtungen und Jobcenter in Hessen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl potenzieller Teilnehmer, den Gründen für die Einstufung als ungeeignet und dem Handlungsbedarf bezüglich Rehabilitation gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten der Regierung zeigen, dass die Identifizierung potenzieller Teilnehmer noch nicht abgeschlossen ist. Es gibt keine spezifischen Zahlen zu nicht geeigneten Personen, und alle abgefragten Personenkreise erfüllen die Erwerbsfähigkeitsannahme.

⚡ Einordnung

Die politische Einordnung zeigt, dass es noch Unsicherheiten bezüglich der Integration von Personen in den Arbeitsmarkt gibt. Die Landesregierung plant, die Ergebnisse der Identifizierung in Zukunft zu nutzen, um die Zusammenarbeit zwischen den Institutionen zu verbessern.

Quelle: Hessen, Dokument 20/867, Wahlperiode 20, eingereicht 24. Juni 2019

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.