❓ Teilhabechancengesetz

Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün befasst sich mit dem Teilhabechancengesetz und der Identifizierung potenzieller Teilnehmer durch die Jobcenter in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Eignung und der gesetzlichen Voraussetzungen für die Förderung thematisiert.

Betroffen sind Personen, die Leistungen nach dem SGB II beziehen und potenziell für die Förderung nach dem Teilhabechancengesetz in Frage kommen.

Es werden Fragen zur Anzahl potenzieller Teilnehmer, den Gründen für die Einstufung als nicht geeignet, sowie zur Erwerbsfähigkeit und dem Handlungsbedarf bezüglich Reha-Maßnahmen gestellt.

Die Landesregierung antwortet, dass die Identifizierung potenzieller Teilnehmer noch nicht abgeschlossen ist und keine konkreten Zahlen vorliegen. Es wird darauf hingewiesen, dass individuelle Gründe wie mangelnde Motivation gegen eine Teilnahme sprechen können. Die Erwerbsfähigkeitsannahme ist für alle abgefragten Personenkreise erfüllt.

Die Fragesteller vermuten, dass eine umfassende Identifizierung der Teilnehmer noch zu früh ist. Die Landesregierung gibt an, dass die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sein müssen und dass die Jobcenter die Identifizierung von Reha-Bedarfen als originäre Aufgabe im SGB II sehen.