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HessenKleine AnfrageFreie Demokraten

❓ "Littering" und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen - Teil 4

21. Juni 2022Dokument 20/8675 · WP 20Hessen
Wiebke Knell
LitteringVermüllungAbfallentsorgungUmweltschutzHessen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die unsachgemäße Entsorgung von Abfällen im öffentlichen Raum in Hessen, insbesondere während der COVID-19-Pandemie. Der Fokus liegt auf den finanziellen und organisatorischen Herausforderungen für die Kommunen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Hessischen Kommunen, die für die Abfallentsorgung verantwortlich sind, sowie die Bürgerinnen und Bürger, die unter den Folgen von Littering leiden.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragestellerin fragt nach der Anzahl der Fahrzeuge für den Transport von Litter, der Erfassung von Abfallmengen und Reinigungskosten sowie den Planungen der Kommunen zur Umsetzung der europäischen Einwegkunststoffrichtlinie.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet, dass keine Informationen zu den Abfallmengen und Reinigungskosten vorliegen. Die Verantwortung für die Umsetzung der Richtlinie liegt beim Bund und nicht bei den Kommunen.

⚡ Einordnung

Die Fragestellerin vermutet, dass die unsachgemäße Entsorgung von Abfällen ein zunehmendes Problem darstellt. Die Landesregierung hat keine Daten zu Abfallmengen im öffentlichen Raum und den damit verbundenen Kosten. Die Umsetzung der europäischen Richtlinie obliegt dem Bund.

Quelle: Hessen, Dokument 20/8675, Wahlperiode 20, eingereicht 21. Juni 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.