❓ Dokument 20/8675
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Problematik der unsachgemäßen Abfallentsorgung im öffentlichen Raum in Hessen, insbesondere während der COVID-19-Pandemie. Es wird auf die finanziellen und organisatorischen Herausforderungen für die Kommunen eingegangen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Hessischen Kommunen, die für die Abfallentsorgung zuständig sind, sowie die Bürgerinnen und Bürger, die unter den Folgen von Littering leiden.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der eingesetzten Fahrzeuge, zur Erfassung von Abfallmengen und Reinigungskosten sowie zu den Planungen der Kommunen bezüglich der Umsetzung der europäischen Einwegkunststoffrichtlinie gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet, dass keine Informationen zu den Abfallmengen und Reinigungskosten vorliegen. Zudem wird klargestellt, dass die Umsetzung der Einwegkunststoffrichtlinie nicht in der Verantwortung der Kommunen liegt.
⚡ Einordnung
Die Anfrage beleuchtet ein wichtiges Umweltthema, das sowohl von der Landesregierung als auch von den Kommunen angegangen werden muss. Es gibt jedoch keine klaren Daten oder Maßnahmen, die die Situation verbessern könnten, was zu einer Diskussion über die Verantwortung und die notwendigen Schritte führt.