❓ Identitätsprüfung von Staatsangehörigen aus Somalia
📋 Worum geht es?
In der Anfrage wird die Problematik der Identitätsprüfung von somalischen Staatsangehörigen in Hessen thematisiert. Diese Personen haben oft Schwierigkeiten, ihre Identität nachzuweisen, was insbesondere für Flüchtlinge aus Somalia gilt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind somalische Staatsangehörige, insbesondere Flüchtlinge, die in Hessen leben und Schwierigkeiten bei der Identitätsprüfung haben.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage stellt Fragen zur Anzahl der somalischen Staatsbürger in Hessen, zu deren Ausweisdokumenten und zu den Regelungen zur Identitätsprüfung.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung berichtet, dass zum Stichtag 30.06.2019 insgesamt 10.075 somalische Staatsangehörige in Hessen lebten. Es gibt keine spezifische Statistik über die Anzahl der somalischen Staatsbürger mit Ausweisdokumenten, die auf eigenen Angaben basieren. Die Regelungen zur Identitätsprüfung richten sich nach einer Allgemeinverfügung des Bundesministeriums des Innern.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller weisen auf die Schwierigkeiten hin, die somalische Staatsangehörige bei der Identitätsprüfung haben. Die Landesregierung hat keine spezifischen Daten zur Anzahl der somalischen Staatsbürger mit entsprechenden Ausweisdokumenten. Zudem wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen verwiesen, die die Identitätsprüfung betreffen.