❓ Dokument 20/9120

In dieser kleinen Anfrage wird die Rücklagenbildung der hessischen Studierendenwerke thematisiert. Es wird auf die Anmerkungen des Hessischen Rechnungshofs eingegangen, der eine signifikante Erhöhung der Rücklagen festgestellt hat. Die Ministerin für Wissenschaft und Kunst beantwortet die Fragen zur Liquidität und den Maßnahmenplänen der Studierendenwerke.

Betroffen sind die hessischen Studierendenwerke sowie die Studierenden, die auf die Angebote und Dienstleistungen dieser Einrichtungen angewiesen sind.

Es werden Fragen zur Höhe der liquiden Mittel der Studierendenwerke, zu Maßnahmenplänen zur Verwendung der Rücklagen und zur Umsetzung von Empfehlungen des Hessischen Rechnungshofs gestellt.

Die Ministerin erläutert, dass es keinen direkten Zusammenhang zwischen Rücklagenhöhe und Liquidität gibt. Die Studierendenwerke haben zum Stichtag 31.12.2021 unterschiedliche Liquiditätsbestände gemeldet. Zudem wird erklärt, dass die Rücklagen zweckgebunden sind und nicht für andere Zwecke verwendet werden dürfen.

Die Antworten der Ministerin zeigen, dass die Rücklagenbildung und Liquidität der Studierendenwerke komplexe Themen sind, die von verschiedenen Faktoren abhängen. Die Diskussion über die Verwendung der Rücklagen und die Empfehlungen des Rechnungshofs sind politisch relevant, da sie die finanzielle Situation der Studierendenwerke und deren Angebote beeinflussen.