❓ Kosten der Zuwanderung in Hessen – Teil 1
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) zielt darauf ab, die finanziellen Auswirkungen der Zuwanderung in Hessen zu ermitteln. Es werden spezifische Kosten für verschiedene Aspekte der Zuwanderung, wie Unterbringung und soziale Leistungen, zwischen 2015 und 2021 angefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Haushalte des Landes Hessen, die Kommunen sowie die Zuwanderer selbst, insbesondere Flüchtlinge und Asylbewerber.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt mehrere Fragen zu den direkten und indirekten Kosten, die dem Land Hessen durch die Zuwanderung entstanden sind, einschließlich der Kosten für Aufnahmeeinrichtungen, Asylleistungen und die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung gibt an, dass zwischen 2015 und 2021 Kosten von rund 1.113.139.000 € für Aufnahmeeinrichtungen und 230.656.000 € für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz entstanden sind. Für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge wurden 1.406.350.000 € aufgewendet. Für andere angefragte Kosten liegen keine spezifischen Daten vor.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die Zuwanderung erhebliche Kosten verursacht hat, die in den Haushaltsplänen nicht klar ausgewiesen sind. Die Landesregierung verweist auf bestehende Kostenzurechnungsprobleme und gibt keine konkreten Zahlen für einige angefragte Bereiche an.