❓ Lieferengpässe bei Medikamenten

In der Anfrage wird auf die seit Jahren bestehenden Lieferengpässe bei Medikamenten hingewiesen, die sowohl Nischenprodukte als auch versorgungsrelevante Medikamente betreffen. Die Fragestellung zielt darauf ab, welche zusätzlichen gesetzlichen und anderen Maßnahmen die Bundesregierung ergreifen sollte, um diese Engpässe zu vermeiden.

Betroffen sind Patienten, die auf verschiedene Medikamente angewiesen sind, sowie die Gesundheitsversorgung im Allgemeinen.

Die Anfrage stellt mehrere Fragen an die Landesregierung, darunter welche gesetzlichen Maßnahmen die Bundesregierung ergreifen sollte, um Lieferengpässe zu vermeiden, und welche weiteren Maßnahmen notwendig sind.

Die Landesregierung antwortet, dass die Zuständigkeit für gesetzliche Maßnahmen beim Bund liegt und die bisherigen Maßnahmen nicht ausreichen. Es wird auf eine gemeinsame Initiative der Länder Hessen und Rheinland-Pfalz verwiesen, die im Bundesrat eine Entschließung zur Vermeidung von Lieferengpässen eingebracht haben.

Die Anfrage wurde von Dr. Dr. Rainer Rahn von der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung hat auf die anhaltenden Probleme mit Lieferengpässen hingewiesen und betont, dass die Ursachen komplex sind und eine Lösung auf europäischer Ebene erforderlich ist.