❓ Unterbringung von Flüchtlingen in Hessen

Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die aktuelle Situation der Unterbringung von Flüchtlingen in Hessen, insbesondere im Hinblick auf die steigenden Zahlen von Geflüchteten aus der Ukraine und anderen Ländern. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die sich aus dem Zuzug ergeben, und die Landesregierung wird um Stellungnahme zu verschiedenen Aspekten gebeten.

Betroffen sind Flüchtlinge, insbesondere aus der Ukraine, Asylbewerber aus anderen Ländern sowie die hessischen Kommunen und deren Unterbringungskapazitäten.

Die Anfrage umfasst zehn Fragen, die unter anderem die Anzahl der Flüchtlinge in Hessen, die erwarteten Zuweisungen im kommenden Winter, die Kapazitäten der Unterkünfte, mögliche Ausnahmen von Standards in Schulen und Kitas sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen betreffen.

Die Landesregierung berichtet, dass bis zum 25. September 2022 etwa 80.690 geflüchtete Ukrainer in Hessen leben. Es wird betont, dass eine Prognose zur zukünftigen Entwicklung des Zuzugs nicht möglich ist. Die Regierung plant Maßnahmen zur Ertüchtigung von Unterbringungsplätzen und steht im Austausch mit den Kommunen, um die Unterbringung sicherzustellen.

Die Fragesteller vermuten, dass im kommenden Winter Standards für die Unterbringung von Flüchtlingen möglicherweise außer Kraft gesetzt werden müssen. Die Landesregierung hat keine Statistiken zur Kapazitätsauslastung der Unterkünfte, betont jedoch, dass die Unterbringung menschenwürdig sein muss. Es wurden bereits Maßnahmen zur Unterstützung der Schulen und Kitas in Bezug auf die Integration von geflüchteten Kindern ergriffen.