❓ Kommunales Investitionsförderprogramm II "KIP macht Schule"

Die Kleine Anfrage von Moritz Promny (Freie Demokraten) befasst sich mit dem kommunalen Investitionsförderprogramm II 'KIP macht Schule'. Es werden Fragen zur finanziellen Unterstützung von Schulen, den getätigten Investitionen und der Berücksichtigung von Ersatzschulen gestellt.

Betroffen sind Schulen in Hessen, insbesondere die Schulträger und die Schülerinnen und Schüler.

Es werden mehrere Fragen gestellt, darunter die Anzahl der Schulen, die finanzielle Mittel erhalten haben, die Art der Investitionen, der Anteil der Mittel für Digitalisierung und die Berücksichtigung von Ersatzschulen durch kommunale Schulträger.

Die Landesregierung antwortet, dass eine Liste der geförderten Schulen auf der Website des Hessischen Ministeriums der Finanzen veröffentlicht wird. Es wird berichtet, dass 10 Maßnahmen im Bereich Digitalisierung gefördert werden und 15 Anmeldungen von Ersatzschulen bereits als förderfähig eingestuft wurden. Das Dokument enthält detaillierte Informationen zu den Fördermitteln und den betroffenen Schulen.

Die Anfrage wurde am 09.07.2019 eingereicht. Die Landesregierung gibt an, dass die Förderung trägerneutral erfolgt und die Schulträger die Mittel in angemessenem Umfang an Ersatzschulen weiterleiten sollen. Es wird auf die Priorisierung der Maßnahmen durch die kommunalen Schulträger hingewiesen.