❓ Beschleunigung der Genehmigung von Mobilfunkmasten in Hessen

Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Notwendigkeit, die Genehmigungsverfahren für den Bau von Mobilfunkmasten in Hessen zu beschleunigen. Die Fragesteller argumentieren, dass die derzeitigen Verfahren den Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur behindern.

Betroffen sind Mobilfunkanbieter, Kommunen, sowie die Bevölkerung in ländlichen und städtischen Gebieten, die auf eine verbesserte Mobilfunkversorgung angewiesen sind.

Die Fragesteller fragen nach der durchschnittlichen Dauer der Genehmigungsverfahren, den relevanten Gesetzen und Verordnungen, die die Dauer beeinflussen, sowie nach möglichen Anpassungen dieser Regelungen zur Beschleunigung der Prozesse.

Die Landesregierung gibt an, dass die durchschnittliche Dauer der Genehmigungsverfahren zwischen 2 und 10 Monaten liegt, abhängig von der Vollständigkeit der Anträge. Sie erkennt, dass die Komplexität der Verfahren und fehlende Unterlagen die Dauer verlängern können. Es wird überlegt, die Genehmigungsfreistellung für Antennenanlagen zu erweitern.

Die Anfrage wurde von Oliver Stirböck von den Freien Demokraten eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet und konkrete Zahlen zu den Genehmigungsverfahren genannt. Es wird auf den Mobilfunkpakt verwiesen, der Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung in Hessen vorsieht.