❓ Dokument 20/930
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck behandelt die Herausforderungen und Verzögerungen bei der Genehmigung von Mobilfunkmasten in Hessen. Sie zielt darauf ab, die Gründe für die langen Genehmigungszeiten zu ermitteln und mögliche Maßnahmen zur Beschleunigung zu diskutieren.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Mobilfunkbetreiber, die Bevölkerung in ländlichen und städtischen Gebieten, sowie die zuständigen Bauaufsichtsbehörden in Hessen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird gefragt, wie lange Genehmigungsverfahren dauern, welche Gesetze die Dauer beeinflussen und welche Maßnahmen zur Beschleunigung geplant sind.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung gibt an, dass die durchschnittliche Verfahrensdauer für Genehmigungen zwischen 2 und 8 Monaten liegt, abhängig von der Vollständigkeit der Anträge. Es wird überlegt, die Genehmigungsfreistellung für Antennenanlagen zu erweitern, um Prozesse zu beschleunigen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage ist politisch relevant, da sie die Mobilfunkversorgung in Hessen betrifft, die für die digitale Infrastruktur entscheidend ist. Es gibt Bestrebungen, die Genehmigungsprozesse zu optimieren, was sowohl von Mobilfunkanbietern als auch von der Landesregierung unterstützt wird.