❓ Sanierung hessischer Justizvollzugsanstalten
📋 Worum geht es?
In der Anfrage wird der Sanierungsbedarf der hessischen Justizvollzugsanstalten thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu den notwendigen Sanierungs- und Neubaumaßnahmen sowie deren Kosten gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Justizvollzugsanstalten in Hessen sowie die dort untergebrachten Personen.
🎯 Was wird gefragt?
Es werden Fragen zu den konkreten Sanierungsbedarfen, den geschätzten Kosten für Sanierungs- und Neubaumaßnahmen sowie zur Umsetzung dieser Maßnahmen während der Legislaturperiode gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung gibt an, dass es regelmäßig Sanierungsbedarfe gibt, insbesondere in den Bereichen Brandschutz, Sicherheit, Trinkwasser und Hygiene. Für verschiedene Justizvollzugsanstalten sind bereits Hochbaumaßnahmen im Haushalt veranschlagt, jedoch besteht derzeit keine Notwendigkeit für den Neubau weiterer Einrichtungen.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller fordern Informationen über den Sanierungsbedarf und die Kosten. Die Landesregierung nennt konkrete Beträge für bereits geplante Maßnahmen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Umsetzung von Baumaßnahmen von der Bereitstellung der Mittel durch den Haushaltsgesetzgeber abhängt.