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HessenKleine AnfrageSPD

Dokument 20/9404

13. Juli 2026Dokument 20/9404 · WP 20Hessen
Gerald Kummer, Heike Hofmann, Sabine Waschke, Karina Fissmann
DigitalisierungJustizE-AkteHessenKommunikation
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die Digitalisierung in der hessischen Justiz, insbesondere die Einführung der elektronischen Akte und die damit verbundenen Herausforderungen. Es wird erörtert, wie die Digitalisierung die Kommunikation zwischen Bürgern und Justizbehörden verbessert werden kann.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Bürgerinnen und Bürger, die mit der hessischen Justiz in Kontakt treten, sowie die Justizbehörden selbst.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur elektronischen Kommunikation, zur Verfügbarkeit von WLAN in Gerichten und zur Benutzerfreundlichkeit der Landesrechtsprechungsdatenbank gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten der Regierung bestätigen, dass die elektronische Kommunikation seit 2018 gewährleistet ist und dass alle Gerichtsbarkeiten E-Mail-Verkehr anbieten. Zudem wird auf die laufenden Pilotprojekte zur Einführung der elektronischen Akte hingewiesen.

⚡ Einordnung

Die Digitalisierung der Justiz ist ein zentrales Thema, das sowohl von der Regierung als auch von den Bürgern als notwendig erachtet wird. Es gibt jedoch Herausforderungen bei der Umsetzung, die politisch diskutiert werden.

Quelle: Hessen, Dokument 20/9404, Wahlperiode 20, eingereicht 25. Oktober 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.