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HessenKleine AnfrageFreie Demokraten

❓ Freie Heilfürsorge für Justizvollzugsbeamte

16. November 2022Dokument 20/9562 · WP 20Hessen
Lisa Deißler
HeilfürsorgeJustizvollzugsbeamteBeihilfeKrankenschutzHessen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen zur freien Heilfürsorge für Justizvollzugsbeamte in Hessen und vergleicht diese mit der Beihilfe. Es wird erörtert, ob eine Besserstellung durch die freie Heilfürsorge besteht und ob deren Wiedereinführung geplant ist.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Justizvollzugsbeamte in Hessen sowie andere Beamte, die unter das System der freien Heilfürsorge fallen könnten.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller fragen nach den Vorteilen der freien Heilfürsorge im Vergleich zur Beihilfe, der Möglichkeit einer Wiedereinführung und den Auswirkungen auf die Attraktivität der Berufe.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung sieht keine Vorteile der freien Heilfürsorge im Vergleich zur Beihilfe und plant keine Wiedereinführung. Die bisherigen Regelungen wurden aufgrund veränderter Rahmenbedingungen nicht fortgeführt.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die freie Heilfürsorge für Justizvollzugsbeamte nicht mehr zeitgemäß ist. Die Landesregierung hat keine Kostenschätzungen für eine mögliche Einführung der freien Heilfürsorge vorgelegt, da diese nicht geplant ist.

Quelle: Hessen, Dokument 20/9562, Wahlperiode 20, eingereicht 16. November 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.