❓ Kunst, Kultur und Meinungsfreiheit im Justizvollzug
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez thematisiert die Durchführung von Kunst- und Kulturveranstaltungen sowie die Förderung von Kunstprojekten in hessischen Justizvollzugsanstalten. Es wird auch die Behandlung von satirischen Äußerungen und die Existenz von Gefangenenzeitschriften angesprochen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Gefangenen in hessischen Justizvollzugsanstalten sowie die Justizvollzugsanstalten selbst.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt Fragen zur Durchführung von Kunst- und Kulturveranstaltungen in den Anstalten, zur Förderung eigener Kunstprojekte der Inhaftierten und zum Umgang mit satirischen Äußerungen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort des Ministers der Justiz beschreibt, dass in allen Justizvollzugsanstalten Kunst- und Kulturveranstaltungen angeboten werden, die jedoch pandemiebedingt eingeschränkt waren. Zudem gibt es zahlreiche Kunstprojekte, die Gefangene aktiv einbeziehen. Die Anstalten fördern kreative Aktivitäten und bieten verschiedene Programme an.
⚡ Einordnung
Die Fragestellerin, Saadet Sönmez von der Fraktion Die Linke, hat die Anfrage am 5. Dezember 2022 eingereicht. Die Antworten der Regierung umfassen Informationen über die Art und Anzahl der Veranstaltungen sowie die Förderung von Kunstprojekten in den Anstalten.