❓ Dokument 20/985
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die Veröffentlichung eines Erklärvideos zum Programm 'Starke Heimat Hessen' thematisiert. Der Film wurde von der Pressestelle des Hessischen Ministeriums der Finanzen in Auftrag gegeben und soll die Bürger über die finanziellen Rahmenbedingungen und Vorteile des Programms informieren.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind alle 444 Kommunen in Hessen sowie die dort lebenden Bürgerinnen und Bürger, die von den finanziellen Regelungen des Programms profitieren sollen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Auftragserteilung des Videos, den Kosten, der Rechtsgrundlage und der zukünftigen Bewerbung weiterer Gesetzentwürfe gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Landesregierung bestätigen, dass das Video von der Pressestelle des Ministeriums der Finanzen in Auftrag gegeben wurde. Die Produktionskosten betrugen 4.464 € plus Mehrwertsteuer, die aus Mitteln für Öffentlichkeitsarbeit finanziert wurden. Zudem wird die Wichtigkeit des Programms für die Kommunen hervorgehoben.
⚡ Einordnung
Das Programm 'Starke Heimat Hessen' wird als entscheidend für die finanzielle Stabilität der Kommunen angesehen. Die Landesregierung zeigt sich dankbar für die Unterstützung der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen, die den Gesetzentwurf eingebracht haben.