❓ Digitalfunk und Einsatzkommunikation bei Sicherheits- und Polizeibehörden in Hessen

Die Kleine Anfrage von Stefan Müller befasst sich mit dem Umstieg auf Digitalfunk bei hessischen Sicherheits- und Polizeibehörden. Es werden Fragen zur vollständigen Umstellung, den noch nicht umgestellten Einheiten und den Alternativen zur Kommunikation bei Störungen gestellt.

Betroffen sind die Sicherheits- und Polizeibehörden in Hessen, einschließlich der Landespolizei und des Hessischen Landeskriminalamts.

Die zentralen Fragen betreffen den Stand der Umstellung auf Digitalfunk, die betroffenen Dienststellen, alternative Kommunikationswege bei Störungen, die Anschaffung von Smartphones für Polizeibeamte und die Kosten des Digitalfunks.

Die Landesregierung antwortet, dass die Umstellung auf Digitalfunk bis Januar 2017 weitgehend vollzogen wurde, jedoch einige Bereiche wie unterirdische Bereiche im Rhein-Main-Gebiet noch Analogfunk nutzen. Es gibt über 3.000 mobile Endgeräte für Polizeibeamte, und die Kosten für die Umsetzung des Digitalfunks belaufen sich auf etwa 312,5 Millionen Euro bis Ende 2018. Zudem gab es zwischen 2017 und 2019 keine großflächigen Ausfälle des Digitalfunknetzes.

Die Freie Demokraten haben die Anfrage eingereicht. Die Landesregierung bestätigt, dass die Umstellung auf Digitalfunk fast abgeschlossen ist, nennt jedoch spezifische Bereiche, in denen noch Analogfunk verwendet wird. Die Antwort enthält auch Informationen zu den Kosten und der geplanten Ausstattung mit Smartphones.