❓ Dokument 20/994
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird der Stand des Umstiegs auf Digitalfunk bei hessischen Sicherheits- und Polizeibehörden erfragt. Es wird untersucht, welche Einheiten noch nicht umgestellt sind und welche Alternativen bei Störungen des Digitalfunks bestehen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Sicherheits- und Polizeibehörden in Hessen, insbesondere die Landespolizei und das Hessische Landeskriminalamt.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Vollziehung des Digitalfunks, zu Alternativen bei Störungen und zu den Kosten der Umsetzung gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Umstellung auf Digitalfunk ist bis auf einige Ausnahmen seit Januar 2017 vollzogen. Es gibt noch Analogfunkgeräte in bestimmten Bereichen. Die Landesregierung plant, die mobile IT für Polizeibeamte auszubauen und hat bisher 312,5 Millionen Euro in den Digitalfunk investiert.
⚡ Einordnung
Die Anfrage zeigt die Fortschritte und Herausforderungen bei der Digitalisierung der Polizei in Hessen. Die Landesregierung betont die Bedeutung mobiler IT, während die Opposition möglicherweise Bedenken hinsichtlich der Kosten und der Umsetzung äußern könnte.