❓ Dokument 20/998
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche hessischen Kommunen Fördermittel aus dem Bundesprogramm 'Saubere Luft' erhalten haben und welche Projekte damit gefördert wurden. Die Anfrage zielt darauf ab, die Verteilung der Mittel und deren Verwendung transparent zu machen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die hessischen Kommunen, insbesondere Frankfurt, Wiesbaden, und weitere Städte, die von den Fördermitteln profitieren.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu den geförderten Kommunen, den jeweiligen Zuwendungen und den konkreten Projekten gestellt, die mit diesen Mitteln realisiert wurden.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort der Regierung listet die Kommunen auf, die insgesamt ca. 112 Mio. € erhalten haben, sowie die spezifischen Projekte, die gefördert wurden. Zudem wird erwähnt, dass weitere Anträge in Prüfung sind und die Kofinanzierungsmittel variieren.
⚡ Einordnung
Die Anfrage und die Antwort zeigen das Engagement der Landesregierung zur Verbesserung der Luftqualität in Hessen und die Unterstützung der Kommunen durch Förderprogramme. Dies ist politisch relevant, da es die Maßnahmen zur Luftreinhaltung und die Rolle der Landesregierung in der Umsetzung dieser Programme beleuchtet.