❓ Zielabweichungsverfahren Freiflächenphotovoltaikanlagen – Entwicklung 2026 und neue Kriterien
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Zielabweichungsverfahren für Freiflächenphotovoltaikanlagen in Mecklenburg-Vorpommern. Es werden Informationen zur Erweiterung des Flächenkontingents und zu den neuen Kriterien angefragt, die das Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit veröffentlicht hat.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Antragsteller von Zielabweichungen für Freiflächenphotovoltaikanlagen sowie die Landesregierung und die zuständigen Ämter für Raumordnung und Landesplanung.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach dem aktuellen Ausschöpfungsgrad des Flächenkontingents, der Anzahl der Anträge, den Kriterien für die Zielabweichungen und der rechtlichen Natur des veröffentlichten Dokuments. Es werden auch spezifische Informationen zu Anträgen und deren Bearbeitungsstand erbeten.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Landesregierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller beziehen sich auf frühere Drucksachen und die Erweiterung des Flächenkontingents von 5.000 auf 10.000 Hektar. Es wird nach der Bindungswirkung des veröffentlichten Dokuments und den Auswirkungen auf die Anträge gefragt.