❓ Wirtschaftliche Tragfähigkeit kommunaler Medizinischer Versorgungszentren in Niedersachsen

Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Delia Susanne Klages zielt darauf ab, die wirtschaftliche Tragfähigkeit kommunaler Medizinischer Versorgungszentren (MVZ) und Regionaler Versorgungszentren (RVZ) in Niedersachsen zu hinterfragen. Die Anfrage thematisiert die Anzahl der MVZ, deren wirtschaftliche Situation und die Rolle der Landesregierung bei der Förderung dieser Einrichtungen.

Betroffen sind die Kommunen in Niedersachsen, die Träger der MVZ sind, sowie die dort tätigen Ärzte und die Patienten, die auf die medizinische Versorgung angewiesen sind.

Die Fragestellerin fragt konkret nach der Anzahl der in kommunaler Trägerschaft befindlichen MVZ, deren wirtschaftlicher Situation, den Landesmitteln, die für die RVZ beantragt und bewilligt wurden, sowie nach den personellen Kennzahlen und der Entwicklung der Vertragsarztstellen.

Die Landesregierung antwortet, dass zum Jahresende 2025 in Niedersachsen 453 MVZ zugelassen waren, von denen neun in kommunaler Trägerschaft sind. Die wirtschaftliche Tragfähigkeit der RVZ wird als unzureichend beschrieben, da keine der untersuchten MVZ Überschüsse erwirtschaftet hat. Zudem wird auf die fehlende fortlaufende wirtschaftliche Begleitung nach Abschluss der Projektförderung hingewiesen.

Die Landesregierung stellt fest, dass die Verantwortung für den dauerhaften Betrieb und die wirtschaftliche Tragfähigkeit bei den kommunalen Trägern liegt. Eine fortlaufende betriebswirtschaftliche Begleitung ist nicht Teil der Landesförderung. Die Anfrage verweist auf frühere Drucksachen, insbesondere Drs. 19/6409, die die Entwicklung der RVZ thematisieren.