❓ Dokument 19/11887
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jörn Schepelmann (CDU) thematisiert die rechtlichen Anforderungen an Personal und Organisation in niedersächsischen Freibädern. Die Anfrage zielt darauf ab, Klarheit über die notwendigen Qualifikationen und die Organisation des Betriebs zu erhalten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Betreiber von Freibädern in Niedersachsen, insbesondere im Landkreis Celle, sowie die dort beschäftigten Fachkräfte.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zur rechtlichen Situation, darunter die Notwendigkeit der Anwesenheit von Fachpersonal, die Übertragbarkeit von Aufgaben auf andere Beschäftigte und die Unterstützung der Betreiber bei der Organisation.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung bestätigt, dass es keine speziellen gesetzlichen Vorschriften für den Betrieb von Freibädern gibt. Die Anforderungen ergeben sich aus allgemeinen gesetzlichen Pflichten und technischen Regelwerken. Viele Fragen zur konkreten Umsetzung blieben jedoch unbeantwortet.
⚡ Einordnung
Die Landesregierung verweist darauf, dass die Anforderungen an den Betrieb von Freibädern nicht einheitlich geregelt sind. Zudem gibt es keine landesweit einheitliche Bewertung von Personal- und Organisationsmodellen. Die Fraktion CDU hat die Anfrage eingereicht.