❓ Dokument 19/11899
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ulf Thiele (CDU) befasst sich mit den Abweichungen zwischen den veranschlagten Haushaltsmitteln und den tatsächlichen Ausgaben in Niedersachsen. Insbesondere wird die Unterausschöpfung der Mittel und die Bildung von Ausgaberesten in den Haushaltsjahren 2023 bis 2025 untersucht.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Ministerien für Wissenschaft und Kultur, Kultus, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, sowie das Justizministerium und das Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage stellt spezifische Fragen zu den Gründen für die Unterausschöpfung der Haushaltsmittel, den Höhe der Ausgabereste und deren Bindung durch rechtliche Verpflichtungen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet und erläutert, dass die Ausgabereste gemäß der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung gebildet wurden. Konkrete Zahlen zu den Ausgaberesten und deren Bindung werden in einer Anlage zur Antwort bereitgestellt.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde am 5. Oktober 2026 eingereicht und die Antwort der Landesregierung erfolgte am 19. Oktober 2026. Die Fragestellung bezieht sich auf mehrere spezifische Haushaltstitel und deren finanzielle Abwicklung.