❓ Dokument 19/11900

Die Anfrage des Abgeordneten Ulf Thiele (CDU) zielt auf die Klärung von mehrjährigen Minderausgaben und Ausgaberesten in den Haushaltsrechnungen der Jahre 2023 bis 2025 ab. Es wird untersucht, inwiefern die Haushaltsansätze und Restebestände durch konkrete Verpflichtungen oder Maßnahmen gebunden sind.

Betroffen sind die Ministerien für Wissenschaft und Kultur, Kultusministerium, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, sowie das Justizministerium und das Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz.

Die Landesregierung wird um separate Beantwortung und Begründung zu spezifischen Haushaltstiteln gebeten, um Aufschluss über die Gründe für Minderausgaben und die Bindung von Ausgaberesten zu geben.

Die Landesregierung hat auf die Anfrage geantwortet, dass die Bildung und Übertragung von Ausgaberesten gemäß der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung geregelt ist. Die Ausgabereste wurden entsprechend dieser Rechtsgrundlagen gebildet und werden bei der Einzelplanprüfung überprüft. Konkrete Zahlen und Details zu den einzelnen Titeln werden in einer Anlage zur Antwort bereitgestellt.

Die Anfrage wurde am 5. Oktober 2026 eingereicht und die Antwort der Landesregierung erfolgte am 19. Oktober 2026. Die Veröffentlichung des Dokuments erfolgte am 24. Oktober 2026. Es wird auf die rechtlichen Grundlagen zur Bildung von Ausgaberesten verwiesen.