❓ Dokument 19/121

Die Anfrage thematisiert die steigende Anzahl von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Niedersachsen und die damit verbundenen Herausforderungen bei der Unterbringung. Die Landesregierung wird um Informationen zu den bestehenden Unterbringungskapazitäten und den aktuellen Zahlen der untergebrachten Personen gebeten.

Betroffen sind Flüchtlinge und Asylbewerber, die in Niedersachsen untergebracht werden müssen, sowie die Kommunen, die die Unterbringung organisieren.

Die zentrale Frage der Anfrage ist, wie viele Erstaufnahmeeinrichtungen das Land Niedersachsen betreibt, wie viele Personen dort untergebracht sind und welche Maßnahmen unternommen werden, um die Kapazitäten zu erhöhen.

Die Landesregierung antwortet, dass die Landesaufnahmebehörde Niedersachsen (LAB NI) insgesamt über 15 Standorte mit mehr als 11.200 Unterbringungsmöglichkeiten verfügt. Aktuell sind 9.518 Personen untergebracht. Das Land hat die Kapazitäten im laufenden Jahr von 5.000 auf über 11.000 Plätze mehr als verdoppelt und strebt eine Erhöhung auf 20.000 Plätze bis Ende des 1. Quartals 2023 an.

Die Anfrage wurde von André Bock von der Christlich Demokratischen Union Deutschlands eingereicht. Die Landesregierung hat auf die angespannte Unterbringungssituation hingewiesen und konkrete Zahlen zu den Kapazitäten und der aktuellen Belegung der Einrichtungen genannt.