❓ Dokument 19/150
📋 Worum geht es?
Die Anfrage der CDU-Abgeordneten befasst sich mit der neuen Heimmindestbauverordnung in Niedersachsen, die seit dem 01.10.2022 gilt. Es werden verschiedene Aspekte der Umsetzung und deren Auswirkungen auf die Bewohner von Pflegeeinrichtungen und besonderen Wohnformen der Behindertenhilfe thematisiert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Bewohner von Pflegeeinrichtungen und besonderen Wohnformen der Behindertenhilfe in Niedersachsen sowie die Betreiber dieser Einrichtungen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Abgeordneten fragen nach dem Verhältnis von Einzel- zu Doppelzimmern, den Anforderungen an die Wohnflächen, möglichen Platzverlusten ab 2034 und den Maßnahmen zur Vermeidung einer Unterversorgung.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die neuen Regelungen zu Mehrkosten für einkommensschwache Nutzer führen könnten. Zudem wird auf die Frist zur technischen Nachrüstung bis zum 31.12.2025 hingewiesen.