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NiedersachsenAntragSPDBündnis 90/Die Grünen

📝 Drucksache 19/533

14. Februar 2023Dokument 19/533 · WP 19Niedersachsen
Wiard Siebels, Volker Bajus
GleichstellungGleichberechtigungÖffentlicher DienstGender MainstreamingFrauenförderung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Der Antrag fordert eine Novellierung des Niedersächsischen Gleichberechtigungsgesetzes, um die Gleichstellung der Geschlechter im öffentlichen Dienst zu verbessern. Ziel ist es, strukturelle Benachteiligungen abzubauen und eine paritätische Vertretung aller Geschlechter zu fördern.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind alle Beschäftigten im öffentlichen Dienst Niedersachsens, insbesondere Frauen, die unterrepräsentiert sind, sowie Personen mit unterschiedlichen Geschlechtsidentitäten.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Maßnahmen gefordert, wie die Einführung von Gender Mainstreaming, paritätische Besetzung von Gremien, Stärkung der Gleichstellungsbeauftragten und regelmäßige Statistiken zu Gleichstellungsdaten.

🔎 Konkrete Inhalte

Der Antrag beschreibt die Notwendigkeit einer modernen Gleichstellungspolitik und hebt hervor, dass das bestehende Gesetz den Verfassungsauftrag zur Gleichstellung bisher nur teilweise erfüllt. Es werden konkrete Punkte zur Verbesserung des Gesetzes vorgeschlagen.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/533, Wahlperiode 19, eingereicht 14. Februar 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.