❓ Dokument 19/733
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jozef Rakicky zielt darauf ab, die Echtheit eines Informationsschreibens des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung zu klären, das sich mit Obduktionen bei Todesfällen in zeitlichem Zusammenhang mit COVID-19-Impfungen befasst.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Verwaltungen der Landkreise, der kreisfreien Städte und die Region Hannover sowie die Angehörigen von Verstorbenen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage umfasst Fragen zur Echtheit des Schreibens, zu möglichen strafrechtlichen Ermittlungen gegen die Urheber und zu zukünftigen Maßnahmen der Landesregierung gegen gefälschte Schreiben.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung bestätigt die Echtheit des Schreibens vom 10. August 2022 und sieht keine Notwendigkeit für strafrechtliche Ermittlungen. Es liegen keine Informationen über gefälschte Schreiben vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet und die Echtheit des Schreibens bestätigt. Es werden keine strafrechtlichen Ermittlungen eingeleitet, da die Echtheit des Dokuments nicht in Frage steht.