NiedersachsenGesetzentwurfCDU
⚖️ Drucksache 19/913
12. Juni 2026Dokument 19/913 · WP 19Niedersachsen
Kirsikka Lansmann
FörderschulenInklusionSchulgesetzBildung
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
Der Gesetzentwurf der CDU-Fraktion zielt darauf ab, die Fortführung von Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen über das Schuljahr 2027/2028 hinaus zu ermöglichen. Der Kultusausschuss empfiehlt, diesen Gesetzentwurf abzulehnen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Schülerinnen und Schüler, Eltern, Lehrer sowie die kommunalen Bildungsträger in Niedersachsen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird gefordert, die Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen weiterhin anzubieten, um den Bedürfnissen von Schülern mit Förderbedarf gerecht zu werden.
🔎 Konkrete Inhalte
Der Kultusausschuss hat den Gesetzentwurf mit den Stimmen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt. Es gab bereits umfangreiche Anhörungen zu diesem Thema, die die Entscheidung beeinflussten.