❓ Dokument 19/920

Die Kleine Anfrage von Uwe Dorendorf (CDU) befasst sich mit den finanziellen Mitteln aus dem Nachtragshaushalt 2022/2023, die dem Landkreis Lüneburg zur Verfügung stehen. Es wird untersucht, wie diese Mittel verteilt werden und welche spezifischen Beträge den einzelnen Kommunen zugutekommen.

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Lüneburg sowie die dort ansässigen Kommunen und deren Einrichtungen, insbesondere im Kontext der Energiekrise und der Unterstützung von Sportvereinen.

Es wird gefragt, in welcher Höhe und in welchem Zeitraum die Mittel ausgezahlt werden, wie sie sich auf die Kommunen verteilen und welcher Anteil auf Schlüsselzuweisungen entfällt.

Die Landesregierung hat auf die Anfrage geantwortet und erläutert, dass insgesamt 2,9 Milliarden Euro im Nachtragshaushalt bereitgestellt wurden, wovon 1,1 Milliarden Euro der kommunalen Ebene zugutekommen. Der Landkreis Lüneburg erhält spezifische Beträge, die in einer Tabelle aufgelistet sind, sowie Informationen zu den regionalen Härtefallfonds und den Schlüsselzuweisungen.

Die Anfrage und die Antwort der Landesregierung zeigen die Bemühungen, die kommunalen Finanzen in Zeiten der Energiekrise zu stärken. Die Unterstützung wird sowohl von der Landesregierung als auch von den Kommunen als notwendig erachtet, um den Herausforderungen der aktuellen Krise zu begegnen.