❓ Dokument 19/985

In dieser Anfrage wird der Zustand des Kinderschutzes in Niedersachsen thematisiert, insbesondere die gestiegenen Zahlen von Gefährdungseinschätzungen und die geplante Einführung eines Landeskinderschutzgesetzes. Die Abgeordnete Sophie Ramdor fragt die Landesregierung nach deren Einschätzung und den geplanten Maßnahmen.

Betroffen sind Kinder und Jugendliche in Niedersachsen, die durch Gefährdungen in ihrem Wohl gefährdet sind. Auch Eltern, Jugendämter und Institutionen wie Schulen sind involviert.

Die Abgeordnete fragt, ob die Landesregierung Handlungsbedarf sieht, welche kurzfristigen Maßnahmen zur Verbesserung des Kinderschutzes geplant sind und wann ein Entwurf für ein Landeskinderschutzgesetz vorgelegt wird.

Die Landesregierung bestätigt den Handlungsbedarf und verweist auf die Verantwortung der Jugendämter. Es wird auf die steigenden Zahlen von Gefährdungseinschätzungen hingewiesen und die Notwendigkeit eines ressortübergreifenden Ansatzes für ein Landeskinderschutzgesetz betont. Konkrete Maßnahmen zur Verbesserung des Kinderschutzes werden in der Antwort skizziert.

Die Anfrage zeigt die Dringlichkeit des Themas Kinderschutz auf und wird von der CDU als wichtig erachtet. Es gibt einen breiten Konsens über die Notwendigkeit von Reformen, jedoch auch Herausforderungen bei der Umsetzung und der interministeriellen Abstimmung.