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Nordrhein-WestfalenKleine AnfrageAfD

Dokument 18/104

6. April 2026Dokument 18/104 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Enxhi Seli-Zacharias
FlüchtlingeUkraineNordrhein-WestfalenStaatsbürgerRegistrierung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl der ukrainischen und nicht-ukrainischen Staatsbürger, die vor dem russischen Angriffskrieg nach Nordrhein-Westfalen geflüchtet sind. Es wird um detaillierte Informationen zur Registrierung dieser Personen gebeten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind geflüchtete Personen aus der Ukraine sowie die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen, die die angeforderten Daten bereitstellen soll.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden mehrere Fragen an die Landesregierung gerichtet, darunter die Anzahl der registrierten Flüchtlinge, deren Staatsangehörigkeit, Geschlecht und Alter sowie Informationen zur Verifizierung ihrer Identität.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage ist politisch relevant, da sie Informationen über die Flüchtlingssituation in Nordrhein-Westfalen während des Ukraine-Kriegs einfordert. Die Antworten könnten Auswirkungen auf die Flüchtlingspolitik und die Unterstützung für geflüchtete Personen haben.

Quelle: Nordrhein-Westfalen, Dokument 18/104, Wahlperiode 18

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.