❓ Bilanz des ESF-Programms zur Integration benachteiligter EU-Bürger in Nordrhein-Westfalen
📋 Worum geht es?
Die kleine Anfrage befasst sich mit der Bilanz des ESF-Programms, das 2014 zur Förderung von Pilotprojekten zur Integration benachteiligter EU-Bürger gestartet wurde. Die Fragesteller möchten die Erfolge und die Auswirkungen des Programms auf die Arbeitsmarktintegration in Nordrhein-Westfalen ermitteln.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind insbesondere benachteiligte EU-Bürgerinnen und EU-Bürger in Nordrhein-Westfalen, sowie die Kommunen, die an den Förderprojekten beteiligt waren.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen die Landesregierung nach den bekannten Strukturen, der Bewertung der Erfolge, dem Beitrag zur Landesarbeitspolitik, der Einbindung der Kommunen und den Schlussfolgerungen für zukünftige Förderungen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller, Nadja Lüders und Anja Butschkau von der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, thematisieren die Auswirkungen des Auslaufens der ESF-Mittel auf die Integrationsangebote in Dortmund. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, dass die Landesregierung die Ergebnisse der Förderung reflektiert und in zukünftige Maßnahmen einbezieht.