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Nordrhein-WestfalenKleine AnfrageSPD

❓ Wie steht die schwarz-grüne Landesregierung zum Ausbau der A 40?

7. Oktober 2022Dokument 18/1141 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Rodion Bakum, Thomas Kutschaty, Gordan Dudas, Alexander Vogt, Sarah Philipp, Frank Börner, Julia Kahle-Hausmann, Frank Müller, Benedikt Falszewski, Elisabeth Müller-Witt
A 40AusbauVerkehrswegeplanLärmschutzMobilität
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Haltung der schwarz-grünen Landesregierung zum geplanten sechsstreifigen Ausbau der A 40. Die Abgeordneten fragen nach der Bewertung des Projekts in Bezug auf finanzielle, mobilitäts- und klimapolitische Aspekte sowie nach der geplanten Umsetzung und den Auswirkungen auf die Anwohner.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Anwohner entlang der A 40, insbesondere in Duisburg, Mülheim an der Ruhr und Essen, sowie die Nutzer der Autobahn und die Kommunen in der Metropole Ruhr.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen nach der Position der Landesregierung zum Ausbau der A 40, ob das Projekt zur Revision des Bundesverkehrswegeplans gemeldet wird, ob bauliche Lärmschutzmaßnahmen erforderlich sind und welche Strategien zur Reduktion des motorisierten Individualverkehrs verfolgt werden.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller betonen die Notwendigkeit der Engpassbeseitigung und die gesundheitlichen Risiken durch Lärmexposition. Die schwarz-grüne Landesregierung hat im Koalitionsvertrag festgehalten, dass sie sich beim Bund für notwendige Engpassbeseitigungen einsetzen wird.

Quelle: Nordrhein-Westfalen, Dokument 18/1141, Wahlperiode 18, eingereicht 7. Oktober 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.