❓ Islamistische Bezüge des Claim-Netzwerks und Verbindungen zur Landesregierung in NRW
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den islamistischen Bezügen des Claim-Netzwerks und den Verbindungen zu Mitgliedsorganisationen, die mit der Landesregierung in Kontakt stehen. Die Fragesteller möchten Klarheit über die Beziehungen und die Rolle des Integrationsbeauftragten in diesem Kontext.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Mitgliedsorganisationen des Claim-Netzwerks sowie die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach den Beziehungen der Mitgliedsorganisationen des Claim-Netzwerks zu islamistisch beeinflussten Mitgliedern, den Untersuchungen des Verfassungsschutzes zu Querverbindungen und den Informationen über die genannten Organisationen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antworten der Landesregierung liegen noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Es wird auf frühere Drucksachen verwiesen, insbesondere auf die Kleine Anfrage 361, die bereits islamistische Bezüge des Claim-Netzwerks aufzeigte.