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Nordrhein-WestfalenKleine AnfrageAfD

❓ Resozialisierung von mutmaßlichen Terroristen in Nordrhein-Westfalen: Kosten und Betreuung

7. Oktober 2022Dokument 18/1151 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Klaus Esser
ResozialisierungTerroristenKostenpsychologische BetreuungÜberwachung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die Resozialisierung von mutmaßlichen Terroristen und Terrorverdächtigen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere die Kosten und die psychologische Betreuung dieser Personen. Es wird ein konkreter Fall eines 16-jährigen Syrers betrachtet, der wegen terroristischer Aktivitäten verurteilt wurde und nach seiner Entlassung spezielle Hilfen erhielt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind mutmaßliche Terroristen und Terrorverdächtige in Nordrhein-Westfalen sowie die zuständigen Behörden, die für deren Betreuung und Überwachung verantwortlich sind.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen nach den Kosten, der Anzahl vergleichbarer Fälle, der Diagnose einer Psychose, der Information des neuen Wohnumfelds über den Gefährder und der Frage, ob der Gefährder Deutschland nach der Therapie verlassen muss.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Es werden keine konkreten Zahlen oder Fristen genannt, da die Antworten der Landesregierung noch ausstehen.

Quelle: Nordrhein-Westfalen, Dokument 18/1151, Wahlperiode 18, eingereicht 7. Oktober 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.