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Nordrhein-WestfalenKleine AnfrageAfD

❓ Inflationsbonus für Beschäftigte im öffentlichen Dienst in Nordrhein-Westfalen

13. Oktober 2022Dokument 18/1186 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Markus Wagner
Inflationsbonusöffentlicher DienstTarifverhandlungenSonderzahlungNordrhein-Westfalen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Anfrage wird die Situation der Beschäftigten im öffentlichen Dienst in Nordrhein-Westfalen angesprochen, die von der Inflation betroffen sind. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Möglichkeit eines Inflationsbonus, der steuerfrei an die Angestellten und Beamten gezahlt werden könnte.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes in Nordrhein-Westfalen, insbesondere Angestellte und Beamte.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen, wann das Land Nordrhein-Westfalen plant, einen Inflationsbonus auszuzahlen, ob dieser in die kommenden Tarifverhandlungen einfließen wird und warum dies eventuell nicht der Fall sein könnte.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Es wird auf die Unsicherheit bezüglich der Auszahlung des Inflationsbonus hingewiesen, da es keinen gesetzlichen Anspruch auf diese Zahlung gibt.

Quelle: Nordrhein-Westfalen, Dokument 18/1186, Wahlperiode 18, eingereicht 13. Oktober 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.