❓ Gültigkeit und Details der 60-40-Regel des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW
📋 Worum geht es?
Die Anfrage von Dirk Wedel bezieht sich auf die sogenannte 60-40-Regel des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW. Es wird gefragt, inwieweit diese Regelung weiterhin gültig ist und welche spezifischen Details damit verbunden sind.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Landesregierung, der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW sowie potenzielle Mieter von Landesimmobilien.
🎯 Was wird gefragt?
Die zentrale Fragestellung umfasst die Gültigkeit der 60-40-Regel, ihre Normierung, den Anwendungsbereich, die Tatbestandsvoraussetzungen und die Rechtsfolgen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der FDP-Fraktion eingereicht. Es wird auf frühere Vorlagen verwiesen, die die 60-40-Regel betreffen, jedoch keine konkreten Antworten oder Zahlen enthalten.