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Nordrhein-WestfalenKleine AnfrageAfD

❓ Nutzung von Dienstfahrzeugen durch Minister und Staatssekretäre in Nordrhein-Westfalen

18. Oktober 2022Dokument 18/1270 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Markus Wagner
DienstfahrzeugeFahrtenbuchKostenStaatskanzleiAnfrage
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Anfrage wird die Nutzung von Dienstfahrzeugen durch Minister und Staatssekretäre in Nordrhein-Westfalen hinterfragt. Es wird konkret nach den durchgeführten Fahrten sowie den damit verbundenen Kosten gefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Minister und Staatssekretäre der nordrhein-westfälischen Staatskanzlei sowie die Öffentlichkeit, die an Transparenz in der Nutzung von Dienstfahrzeugen interessiert ist.

🎯 Was wird gefragt?

Die Anfrage stellt folgende Fragen: 1. Welche Fahrten wurden mit Dienstfahrzeugen im Zeitraum vom 15. Mai 2021 bis zum 15. Mai 2022 durchgeführt? 2. Wie hoch waren die Gesamtkosten für die genutzten Dienstfahrzeuge in diesem Zeitraum? 3. Wie hoch waren die monatlichen Kosten für alternative Fahrten mit dem Taxi?

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller fordern eine detaillierte Aufschlüsselung der Fahrten und Kosten, um Transparenz über die Nutzung von Dienstfahrzeugen zu schaffen. Es wird auf die Antwort der Landesregierung vom 27. September 2022 verwiesen, die eine umfassende Auswertung als zu aufwendig bezeichnete.

Quelle: Nordrhein-Westfalen, Dokument 18/1270, Wahlperiode 18, eingereicht 18. Oktober 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.