❓ Auswirkungen der Kürzungen im Katastrophenschutz auf Nordrhein-Westfalen

Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen der Kürzungen im Etat des Bundesministeriums des Innern und für Heimat auf den Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen. Insbesondere wird die Rolle des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe sowie des Technischen Hilfswerks hinterfragt.

Betroffen sind die Bundesoberbehörden und Bundesanstalten, die im Bereich Katastrophenschutz tätig sind, sowie die Bevölkerung in Nordrhein-Westfalen, die auf diese Dienste angewiesen ist.

Die Fragesteller fragen nach der zukünftigen Rolle des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, der Höhe der Kürzungen für in Nordrhein-Westfalen ansässige Behörden, den Folgen der Kürzungen für den Katastrophenschutz und den Maßnahmen der Landesregierung zur Kompensation.

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Die Fragesteller vermuten, dass die Kürzungen im Etat des Bundesministeriums des Innern und für Heimat negative Auswirkungen auf den Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen haben könnten. Die Kürzungen belaufen sich auf insgesamt 2,22 Milliarden Euro weniger als im Vorjahr, was auch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe sowie das Technische Hilfswerk betrifft.