❓ Transparente Antragsverfahren im NRW-Förderprogramm progres.nrw

Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Antragszahlen und die Entscheidungspraxis im Rahmen des Förderprogramms progres.nrw zu erhalten. Es wird nach der Anzahl der Anträge, den Ablehnungsgründen und der Transparenz der Förderrichtlinien gefragt.

Betroffen sind Antragsteller aus Nordrhein-Westfalen, insbesondere Städte und Gemeinden, die Förderanträge im Rahmen des Programms stellen.

Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der eingegangenen und positiv oder negativ beschiedenen Anträge sowie den Gründen für Ablehnungen. Zudem wird nach der geplanten Novellierung der Förderrichtlinien gefragt.

Die Landesregierung hat die Anfrage beantwortet und erläutert, dass eine detaillierte Aufschlüsselung der Anträge nach Städten und Gemeinden aufgrund des Aufwands nicht möglich ist. Die Ablehnungsquote lag vor der Digitalisierung bei ca. 10% und wurde durch die Aufhebung der Jährlichkeit auf unter 5% gesenkt. Die häufigsten Ablehnungsgründe sind unvollständige Anträge und vorzeitiger Maßnahmenbeginn.

Die Landesregierung antwortet, dass die Digitalisierung des Fachverfahrens 2020 abgeschlossen wurde und eine vollständige Aufschlüsselung der Antragsteller erst ab 2021 möglich ist. Die Fragesteller vermuten, dass die Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Förderrichtlinien verbessert werden müssen.