Zurück zur Übersicht
Nordrhein-WestfalenKleine AnfrageFDP

❓ Lange Wartezeit für Kirchenaustritte in Nordrhein-Westfalen

19. Oktober 2022Dokument 18/1316 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Dr. Werner Pfeil
KirchenaustrittWartezeitAmtsgerichtKirchensteuerJustiz
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage behandelt die Problematik der langen Wartezeiten für Kirchenaustritte in Nordrhein-Westfalen, insbesondere am Amtsgericht Aachen. Die Fragesteller weisen auf die steigende Zahl von Kirchenaustritten hin und fordern eine Verbesserung des Anmeldesystems.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Personen, die aus der Kirche austreten möchten, sowie die Amtsgerichte in Nordrhein-Westfalen, insbesondere das Amtsgericht Aachen.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen, warum das Anmeldesystem für Kirchenaustritte nicht online verfügbar ist, warum kein zentrales Austrittsmeldesystem eingerichtet wird, wie viele Kirchenaustritte es in den letzten 24 Monaten gab und welche rechtlichen Änderungen nötig wären, um den Austritt vor einem Notar zu ermöglichen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller berichten von einer Rekordzahl an Kirchenaustritten in Köln und der damit verbundenen langen Wartezeit in Aachen. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Personalsituation an den Amtsgerichten zu verbessern, um die Wartezeiten zu verkürzen.

Quelle: Nordrhein-Westfalen, Dokument 18/1316, Wahlperiode 18, eingereicht 19. Oktober 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.