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Nordrhein-WestfalenKleine AnfrageSPD

❓ Einbindung der Anrainerkommunen im Strukturwandel des Rheinischen Reviers bis 2030

19. Oktober 2022Dokument 18/1338 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Justus Moor, Lena Teschlade
StrukturwandelBraunkohleAnrainerkommunenFördermittelEnergieversorgung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage thematisiert die unzureichende Einbindung der Anrainerkommunen im Strukturwandelprozess nach dem vorgezogenen Ende der Braunkohleverstromung im Rheinischen Revier bis 2030.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Anrainerkommunen der Tagebaue und Kraftwerksstandorte im Rheinischen Revier sowie deren Bürger und lokale Institutionen.

🎯 Was wird gefragt?

Die Abgeordneten fragen, welche Forderungen den Landesbehörden bekannt sind, warum die Kommunen nicht intensiver eingebunden wurden und wie die Landesregierung die Beteiligung in Zukunft gestalten will.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller kritisieren die mangelnde Einbindung der Anrainerkommunen und verweisen auf deren Forderungen zur Beschleunigung des Strukturwandels, die der Landesregierung bekannt sein sollten.

Quelle: Nordrhein-Westfalen, Dokument 18/1338, Wahlperiode 18, eingereicht 19. Oktober 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.