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Nordrhein-WestfalenKleine AnfrageAfD

❓ Auflösung des Expertenkreises zum politischen Islamismus und Auswirkungen auf NRW

25. Oktober 2022Dokument 18/1418 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Enxhi Seli-Zacharias
politischer IslamismusExpertenkreisAuflösungNRWSicherheit
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die Auflösung des Expertenkreises 'politischer Islamismus' durch das Bundesinnenministerium und die damit verbundenen Fragen zur Fortführung der Arbeit in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller möchten Informationen zur Finanzierung, den Mitgliedern des wissenschaftlichen Beirats und den Aufgaben des Beirats erhalten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Mitglieder des Expertenkreises, die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen sowie wissenschaftliche Institutionen und Organisationen, die sich mit dem Thema politischer Islamismus befassen.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen nach der finanziellen Förderung des Expertenkreises, den Mitgliedern des wissenschaftlichen Beirats, den Aufgaben des Beirats sowie nach Verbindungen zwischen politischen Parteien und Personen mit Bezügen zum legalistischen Islamismus.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die Auflösung des Expertenkreises auf Bundesebene Auswirkungen auf die Arbeit in NRW haben könnte. Es wird auf die Rolle des wissenschaftlichen Beirats und das Core-Netzwerk verwiesen, die sich mit Extremismus befassen.

Quelle: Nordrhein-Westfalen, Dokument 18/1418, Wahlperiode 18, eingereicht 25. Oktober 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.