❓ Razzia gegen Rockergruppe „United Tribuns“

Die Anfrage bezieht sich auf eine bundesweite Razzia gegen die Rockergruppe „United Tribuns“, die am 14. September 2022 stattfand. Dabei wurden mehr als 1.400 Polizisten eingesetzt, um Objekte in Nordrhein-Westfalen und anderen Bundesländern zu durchsuchen und Beweise für ein vereinsrechtliches Verbot zu sammeln.

Betroffen sind die Mitglieder der Rockergruppe „United Tribuns“, die Polizei in Nordrhein-Westfalen sowie die Justizbehörden, die die Ermittlungen führen.

Die Anfrage stellt zentrale Fragen zu den Ermittlungen, den Durchsuchungen in verschiedenen Städten Nordrhein-Westfalens und den Gründen für die späte Durchführung der Razzia.

Die Landesregierung beantwortet die Fragen zur Razzia und den Ermittlungen. Es wird erklärt, dass die Durchsuchungen nicht strafrechtlicher Natur waren, sondern dem Vollzug des vereinsrechtlichen Verbots dienten. Die Auswertung der sichergestellten Beweise dauert an, und es wurden Hinweise auf Drogen und Waffen gefunden.

Die Anfrage wurde von Markus Wagner von der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet und verweist auf die Zuständigkeit des Bundesministeriums des Innern für die Einleitung des vereinsrechtlichen Verbotsverfahrens. Es wurden keine spezifischen Zahlen zu den Durchsuchungen oder den ermittelten Tatverdächtigen genannt.